„Die
Glückseeligkeit wirst du hier auf Erden (3D) nicht finden. Die gibt es nur in
höheren Dimensionen. Die zweibeinigen seelenlosen Zombies (87%) lassen weltweit
Grüßen! Und die Wirkungen gibt es wie immer gratis dazu. Evolution; totale
Fehlanzeige!“ Cord Weger
Ivo Sasek: Gebeugtes
Recht – vereinte Pflicht (18.AZK-Konferenz) / www.kla.tv/24335
Freiheit
durch Wahrheit: Sind Sie schon Mensch
oder immer noch Person? Wir alle haben es im Gefühl. Irgendetwas stimmt nicht
mit unserer Gesellschaft uns und unserem System. Fragen auch Sie sich schon
seit einiger Zeit, ob Sie noch weiter in diesem Hamsterrad der Leistung und des
Konsums gefangen sein wollen? Haben Sie die Lügen der Regierungstreibenden dieser
Scheindemokratie auch schon erkannt und wollen für sich etwas ändern? Wie
schafft es die Regierung, uns als sittliches, beseeltes und christlich
geborenes Wesen als juristische Person zu deklarieren und uns auszubeuten?
Warum wird in Sachen Müller gegen Meier vor Gericht aufgerufen? Sind wir
Handelsgut oder Sachen? Sind wir Eigentum der Regierung? Ihre Geburtsurkunde
wird von unserer Geschäftsleitung als Sammelobligation, als Pfand zur
Kreditvergabe an Banken verpfändet, um an neue Kredite zu kommen. Sie, lieber
Leser, sind deren Sicherheit, weshalb das ganze System nur auf die Ausbeutung
der Person hinausläuft. Ihr werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird
euch freimachen! Johannes 8,32 Dieses Buch führt Sie in Band 1 zur Wahrheit.
Sie werden sämtliche Zusammenhänge aufgrund geschichtlicher Dokumentation
erkennen und verstehen lernen. In Band 2 werden Sie mit vielen
Lösungs-vorschlägen schrittweise in die Freiheit geführt. Sie erhalten
unzählige praktische Hinweise gegen die tägliche stattfindende Rechtsbeugung
und Rechtsverdrehung von Behörden, Gerichten und Polizei. Werden Sie wieder Ihr
eigener Souverän, übernehmen Sie Selbst-Verantwortung für ihr Dasein als
Mensch. Nachdem Sie dieses Buch gelesen haben, werden Sie sicher keine Ruhe
finden, bis die ersten Schritte erfolgreich in die Tat umgesetzt sein werden.
„Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der
fälschlich glaubt frei zu sein.“ Johann Wolfgang von Goethe
Die Partei, der Abgeordnete und das Geld:
Parteifinanzierung in Deutschland. In einem parteiübergreifenden Kartell bedient sich
die politische Klasse aus der Staatskasse: Diejenigen, denen die Gelder zugute
kommen, bestimmen selbst über die Finanzierung der Parteien, der Fraktionen, Parteistiftungen,
Abgeordnetenmitarbeiter und Diäten. Dabei versuchen sie die öffentliche
Kontrolle möglichst auszuschalten. Das unterminiert das Vertrauen in Parteien
und Politiker und schafft Gefahren für die Demokratie. Nach den Skandalen der
letzten Jahre haben die öffentliche Kritik und das Bundesverfassungsgericht
zwar zahlreiche neue Gesetze erzwungen, doch die Reformen greifen vielfach zu
kurz. Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim legt in seiner umfassenden
Analyse dar, dass die Defizite
System haben und deshalb auch nur durch eine Verbesserung des Systems wirksam
werden können.
Die Arroganz der Macht: Der baden-württembergische Diätencoup. Kartell der Selbstbediener. Das Vorgehen ließ nichts Gutes ahnen: In der
zweiten Februarwoche 2017 erließ der Landtag von Baden-Württemberg innerhalb
von nur drei Tagen zwei Gesetze – unter Umgehung der üblichen Fristen und fast
ohne Debatte im Parlament.
Offenkundig sollten hier zwei Dinge an der
Öffentlichkeit vorbeigemogelt werden: eine privilegierte staatliche
Altersversorgung für die Landtagsabgeordneten und eine gewaltige Erhöhung der
Pauschalen für Kosten und Mitarbeiter.
Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim
deckt die Hintergründe des baden-württembergischen Diätenfalls auf und
analysiert, warum und wie dieser Coup in aller Eile über die Bühne gebracht
wurde. Ein Lehrstück, das beispielhaft zeigt, wie die politische Klasse die
Öffentlichkeit in die Irre zu führen versucht, wenn es um heikle Entscheidungen
in eigener Sache geht.
Doch die
Bürger können gegensteuern, etwa mit dem Volksantrag. Den Weg dorthin eröffnet
Hans Herbert von Arnim mit dieser fulminanten Kritik der Blitzgesetze –
Aktionsplan inklusive.
Die Hebel der Macht: und wer sie bedient
- Parteienherrschaft statt Volkssouveränität. Strategien der Macht. Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde
über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein
populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien
entmachtet, womöglich zutreffend?
Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der
Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt:
Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der
demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der
der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt. Arnim deckt
auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die
Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür
wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Staat ohne Diener: Was schert die Politiker das Wohl des Volkes? Der Parlamentarismus steckt in einer schweren Strukturkrise, die an die
Substanz des demokratischen Gemeinwesens geht. Auf der Suche nach den Ursachen
kommt der bekannte Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner erstmals
1993 veröffentlichten Abhandlung zu dem Befund, dass die politische Klasse sich
weitgehend verselbständigt hat und ihre Entscheidungen über die Köpfe der
Bürger hinweg trifft. Staatsversagen, Machtmissbrauch und Entmündigung des
Volkes sind die Folgen. Um hier gegenzusteuern, müssen auf allen Ebenen von
Staat und Gemeinden wirksame Kontrollinstanzen eingerichtet und dem Bürger mehr
Einfluss gegeben werden.
Der Griff in die Kasse: Wie das Abgeordnetenhaus von Berlin seine Bezüge
maßlos erhöht – und wie die Selbstbereicherung noch gestoppt werden kann. Ein
Stück aus dem Tollhaus. Die Aufdeckung eines politischen Skandals von
seltener Dreistigkeit! Wer
wünscht sich das nicht: eine Gehaltserhöhung um 58 Prozent! Das Berliner
Abgeordnetenhaus macht es möglich – allerdings nur für seine eigenen
Mitglieder, die sich diese hemmungslose Aufstockung ihrer Bezüge zum 1. Januar
2020 genehmigt haben.
Wie
dieser Griff in die Staatskasse eingefädelt und alle Kontrollen ausgehebelt
wurden, das zeichnet der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim präzise nach. Um
Recht und Gesetz haben sich die Betreiber dieser als »Parlamentsreform«
bezeichneten aberwitzigen Bereicherung dabei wenig geschert – stattdessen haben
sie die weit reichenden Folgen der Neuregelung vor der Öffentlichkeit
verschleiert.
Doch es
gibt Möglichkeiten, das Gesetz zu stoppen und die Abgeordneten in ihre
Schranken zu weisen: Mit den Mitteln der direkten Demokratie, mit Volksbegehren
und Volksentscheid, können Bürger und Verbände selber die Initiative ergreifen
und das Abgeordnetenhaus zum Rückzug zwingen. Höchste Zeit, eine öffentliche
Debatte darüber in Gang zu bringen!
»Es sind
missbräuchliche Gesetze wie das Berliner Abgeordnetengesetz, die die
parlamentarische Demokratie (und die Zustimmung der Menschen zu diesem System)
in Verruf zu bringen drohen – nicht die notwendige Kritik daran.« Hans Herbert
von Arnim
»Niemand
außer dem Bundesverfassungsgericht hat schon so viele Gesetze aus den Angeln
gehoben wie diese Einmann-Instanz namens Hans Herbert von Arnim.« Robert Leicht in »Die Zeit«